ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Whatsdigital UG

  1. Umfang und Gültigkeit

Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) schriftlich bestätigt und firmengemäß gezeichnet werden. Sie verpflichten die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) nur zu dem in den Projektpflichtenheften angegebenem Umfang. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.

  1. Leistung und Prüfung
  2. Gegenstand eines Auftrages kann sein:

Ausarbeitung und Gestaltung von Webseiten im Internet, sonstige Dienstleistungen, die mit dem Internet, Multimedia, Programmierung und Grafikdesign in Zusammenhang stehen.

  1. Ausarbeitung

Die Ausarbeitung von Webseiten erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit, d.h. Mo. bis Fr. von 8 bis 17 Uhr und auf seine Kosten zur Verfügung stellt.

  1. Grundlage

Die Grundlage für die Erstellung von Webseiten ist entweder die schriftliche Projektbeschreibung (Pflichtenheft) oder die Angebotsbeschreibung, die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der Ihr zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.

  1. Abnahmeprüfung

Die erstellten Webseiten bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragnehmer innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt an den Auftragnehmer schriftlich zu melden, der um Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist, gelten die Webseiten als abgenommen.

  1. Ausführung

Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet, dies dem Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

  1. Preise, Steuern und Gebühren
  2. Währung

Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, in Euro, exklusive Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den (die) vorliegenden Auftrag (Aufträge).

  1. gegebenenfalls anfallende Kosten für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.
  2. Liefertermin
  3. Erfüllungstermine

Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den der von WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung lt. Punkt 2.3 zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

  1. Teilrechnungen

Bei größeren Aufträgen, die mehrere Teilprojekte umfassen, ist die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu stellen.

  1. Zahlung
  2. Zahlungsziel

Die der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) gestellten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind nach spätestens 7 Tage ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungenen analog.

  1. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Die Verzugszinsen bestimmen sich nach § 288 BGB. Auf Nachweis kann auch höherer Schaden geltend gemacht werden.

  1. Eigentumsvorbehalt

Das Nutzungsrecht an der generierten Leistung geht erst mit Eintreffen der letzten Rate auf dem Konto der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) auf den Auftraggeber über. Bis dahin bleibt die vollständige Leistung Eigentum der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt)

  1. Nutzung
  2. Der Auftraggeber erhält unbefristet und solange die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 69a ff UrhG beachtet werden, das alleinige Nutzungsrecht an der Homepage übertragen. § 69d (1) UrhG wird ausgeschlossen.
  3. Elementare Änderungen an der Homepage, wie z.B. Seitenstruktur, Datenbankabfragen etc. werden ausschließlich von der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) vorgenommen.
  4. Rücktrittsrecht
  5. Lieferzeitüberschreitung

Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) ist der Kunde berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.

  1. Höhere Gewalt und Naturkatastrophen

Höhere Gewalt und Naturkatastrophen entbinden die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihr eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.

  1. Stornierungen

Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) möglich. Im Falle einer wirksamen vorzeitigen Vertragsbeendigung verpflichten sich die Vertragsparteien zur Bestimmung des Wertes bereits erbrachter Leistungen mit der Einholung eines Gutachtens von einem durch die IHK Duisburg zu benennendem Gutachter. Sollte der so bestimmte Wert bereits erbrachte Zahlungen übersteigen, verpflichtet sich der Auftraggeber zur unverzüglichen Zahlung des noch verbleibenden Restbetrages. Anderenfalls erstattet der Auftragnehmer geleistete Überzahlungen unverzüglich zurück. Die Kosten des Gutachtens sind von der Partei zu tragen, welche die vorzeitige Vertragsbeendigung zu vertreten hat. Hat keine der Parteien die Gründe für die Vertragsbeendigung zu vertreten, werden die Kosten hälftig zwischen ihnen aufgeteilt.

  1. Gewährleistung, Änderungen
  2. Mängelrügen

Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung gemäß Punkt 2.4 schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängel-Rüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.

  1. Veränderung durch Dritte

Für Projekte, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung durch den Auftragnehmer.

  1. Haftung

Die WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) haftet für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.

  1. Sonstiges (Salvatorische Klausel)

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommt.

  1. Schlussbestimmungen

Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach vorrangig deutschem bzw. sonst EU-Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der WhatsDigital UG (haftungsbeschränkt) als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Verbraucherschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

  1. Schriftformklausel

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen und aller Verträge sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich festgehalten werden

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